Literaturhinweis: Internet und Politik

15. November 2011

Ulrich Riehm hat in in den TAB-Briefen (herausgegeben vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag) unter dem Titel »Die neuen Kleider der Demokratie. Internet und Politik« (englische Version) einen kondensierenden Artikel zu der Debatte um die sogenannte »Cyberdemokratie« veröffentlicht, die nicht erst seit dem Aufkommen des massenkompatiblen World Wide Web geführt wird.

Darin werden sowohl die technischen und politischen Entwicklungsstränge nachgezeichnet, in deren Kontext sich die Diskussion um digitale Demokratie entwickelt hat, als auch die damit verbundenen Hoffnungen bzw. Ängste sowie deren Wandel rekonstruiert (ausgehend schon von ersten Experimenten in den 1960/70er Jahren). Die Betrachtungen kommen zu folgenden Kernergebnissen:

»Das Internet ist [.] keine Hope- oder Fear-Technologie per se, sondern gestaltete und gestaltbare Technik. Ob beispielsweise eher egalitäre oder hierarchische Kommunikationsformen befördert werden, hängt von der konkreten technischen Implementierung, den jeweiligen Nutzungsweisen und der gesellschaftlichen Einbettung von Internetanwendungen ab […].

Zum Zweiten ist die Bewertung bestimmter Eigenschaften der Cyberdemokratie auch eine Frage der politischen Grundanschauungen und Interessen. Ein Vertreter der direkten Demokratie sieht gegebenenfalls in den Möglichkeiten des E-Votings eher eine Hoffnung, ein Anhänger der repräsentativen Demokratie eher eine Gefahr. Aus der Perspektive eines Bürgers ist die […] direkte Kontaktmöglichkeit […] ein Gewinn, für die Kontaktierten oft nicht mehr als eine zusätzliche Belastung.«


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